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AGB

AGB
Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Firma Elgin - Design /Inhaberin Elgin Kriegisch / www.Elgin-Design.de sowie Glas-Stad`l Internetshop
§ 1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch erfolgen ausschließlich Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme des Angebotes, der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Angebote der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch, es sei denn, dass die Bestellung/Auftrag innerhalb einer Frist von 14 Tagen ausgeführt worden ist.
(2) Zeichnungen, Entwürfe, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
(3) Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Die abgebildeten Objekte sind in reiner Handarbeit gefertigte Unikate. Die hieraus resultierenden Farbabweichungen, Oberflächenbeschaffenheit und Glasstrukturen sowie eventuelle Lufteinschlüsse (Luftblasen) sind kein Mangel bzw. Grund für Reklamation, sondern Garant für die Einmaligkeit jedes einzelnen Fusing Glas Objekt und unterstreichen den besonderen Reiz der ELGIN - DESIGN Produkte.
§ 3 Preise
(1) Wir berechnen die am Tag der Lieferung gültigen Preise in EURO incl. der jeweiligen gesetzlichen MwSt. (derzeit 19 %). Soweit nicht anders angegeben, hält sich die Firma Elgin - Design / Elgin Kriegisch an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind ansonsten die in der Auftragsbestätigung der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch genannten Preise incl. der jeweiligen gesetzlichen MwSt. (derzeit 19 %). Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
(2) Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, Abholung in Altdorf/Oberrieden und zwar ohne Kosten für Verpackung, Transport und Transportversicherung. Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet, ebenso die vom Spediteur der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch berechnete Paletten Tauschgebühr.
(3) Für Aufträge bis 25,00 EUR netto Warenwert berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von 5,00 EUR.
§ 4 Liefer- und Leistungszeit
(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
(2) Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen ? hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten der Firma Elgin - Design /Inhaberin Elgin Kriegisch oder deren Unterlieferanten eintreten ?, hat die Firma Elgin - Design /Inhaberin Elgin Kriegisch auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Firma Elgin - Design /Inhaberin Elgin Kriegisch, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird die Firma Elgin - Design /Inhaberin Elgin Kriegisch von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich die Firma Elgin - Design /Inhaberin Elgin Kriegisch nur berufen, wenn sie den Käufer unverzüglich benachrichtigt.
(4) Die Firma Elgin - Design /Inhaberin Elgin Kriegisch ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Käufer nicht von Interesse.
(5) Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen der Firma Elgin - Design /Inhaberin Elgin Kriegisch setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus.
(6) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist die Firma Elgin - Design /Inhaberin Elgin Kriegisch berechtigt, Ersatz des ihr entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.
§ 5 Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager der Firma Elgin - Design /Inhaberin Elgin Kriegisch verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
§ 6 Rechte des Käufers wegen Mängel
(1) Die Produkte werden frei von Fabrikations- und Materialmängeln geliefert. Konstruktions- oder Formänderungen oder Abweichungen im Farbton stellen keinen Mangel dar, sofern der bestimmungsgemäße Gebrauch und der Wert der Produkte davon nicht beeinträchtigt werden. Die Frist für die Geltendmachung der Mängelansprüche betragen 4 Wochen ab Lieferung der Produkte.
(2) Werden Gebrauchsanweisungen der Firma Elgin - Design /Inhaberin Elgin Kriegisch nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfallen Ansprüche wegen Mängel der Produkte, wenn der Käufer eine entsprechende substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.
(3) Der Käufer muss der Firma Elgin - Design /Inhaberin Elgin Kriegisch Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
(4) Im Falle einer Mitteilung des Käufers, dass die Produkte einen Mangel aufweisen, verlangt die Firma Elgin - Design /Inhaberin Elgin Kriegisch nach ihrer Wahl und auf ihre Kosten, dass:
a) das mangelhafte Produkt zur Reparatur oder Ersatzlieferung an die Firma Elgin - Design /Inhaberin Elgin Kriegisch geschickt wird; b) der Käufer das mangelhafte Produkt bereithält und ein Mitarbeiter der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch zum Käufer geschickt wird, um die Reparatur vorzunehmen. Falls der Käufer verlangt, dass Nachbesserungsarbeiten an einem von ihm bestimmten Ort vorgenommen werden, kann die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch diesem Verlangen entsprechen, wobei ausgetauschte Teile nicht berechnet werden, während Arbeitszeit und Reisekosten zu den Standardsätzen der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch zu bezahlen sind.
(5) Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
(6) Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. (7) Ansprüche wegen Mängel gegen die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, werden der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch die folgenden Sicherheiten gewährt, die sie auf Verlangen nach ihrer Wahl freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt.
(2) Die Ware bleibt Eigentum der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch als Lieferant, jedoch ohne Verpflichtung für die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch. Erlischt das (Mit-) Eigentum der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Käufers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch übergeht. Der Käufer verwahrt das (Mit-) Eigentum der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch unentgeltlich. Ware, an der dem Verkäufer (Mit-) Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
(3) Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch ab. Die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch ermächtigt ihn widerruflich, die an die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
(4) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf das Eigentum der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die Firma Elgin - Design / Elgin Kriegisch die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
(5) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - ist die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
§ 8 Zahlung

Für Rechnung der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch
(1) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
(2) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.
(3) Gerät der Käufer in Verzug, so ist die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Käufer eine geringere Belastung nachweist; der Nachweis eines höheren Schadens durch die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch ist zulässig.
(4) Wenn die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, oder wenn die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so ist die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn er Schecks angenommen hat. Die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen.
(5) Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
Internetshop
Zahlung wie im Shop - Glas - Stad`l mit Kunden vereinbart bzw. im Kundenkonto hinterlegt.
§ 9 Patente, Urheberrechte, Marken
(1) Die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch wird den Käufer und dessen Abnehmer wegen Ansprüchen aus Verletzungen von Urheberrechten, Marken oder Patenten freistellen, es sei denn, der Entwurf eines Liefergegenstandes stammt vom Käufer. Die Freistellungsverpflichtung der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch ist betragsmäßig auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Zusätzliche Voraussetzung für die Freistellung ist, dass die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch die Führung von Rechtsstreiten überlassen wird und dass die behauptete Rechtsverletzung ausschließlich der Beschaffenheit der Liefergegenstände der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch ohne Verbindung oder Gebrauch mit anderen Produkten zuzurechnen ist.
(2) Die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch hat wahlweise das Recht, sich von den in Abs. 1 übernommenen Verpflichtungen dadurch zu befreien, dass sie entweder
a) die erforderlichen Lizenzen bezüglich der angeblich verletzten Patente beschafft oder
b) dem Käufer einen geänderten Liefergegenstand bzw. Teile davon zur Verfügung stellt, die im Falle des Austausches gegen den verletzenden Liefergegenstand bzw. dessen Teil den Verletzungsvorwurf bezüglich des Liefergegenstandes beseitigen.
§ 10 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein von der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Käufer gegen solche Schäden abzusichern.
(3) Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse in den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens von der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Soweit die Haftung der Firma Elgin - Design / Inhaberin Elgin Kriegisch ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für deren Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Ergänzende Lieferungs- und Zahlungsbedingungen für Exportgeschäfte
Alle Lieferungen ins Ausland erfolgen ab Werkstatt Altdorf/Oberrieden Deutschland. Der Versand erfolgt nur per Nachnahme, Vorkasse, COD oder LC. Die damit verbundenen Kosten trägt der Käufer.
§ 12 Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass alle aus der Geschäftsverbindung stammenden Daten auf Datenträger aufgezeichnet werden. Die von der Firma Elgin - Design / Elgin Kriegisch aufgezeichneten Daten dürfen nicht Dritten zugänglich gemacht werden(siehe Datenschutz)
§ 13 Ergänzung Internetshop
Betreiber www.Elgin-Design.de sowie www.Glas-Stadl.de und aller Unterdomain ist die Firma Elgin - Design / Glas-Stadl ~ Inhaberin Elgin Kriegisch
Lieferung aus Internet Shop:
Wir berechnen die jeweiligen Zustellgebühren innerhalb Deutschland.
Die bestellten Artikel werden bruchsicher Verpackt und auf unsere Kosten versichert. Sollte das Paket bei Ihnen beschädigt ankommen, lassen Sie dieses sofort von unserem Logistikpartner (DPD)/bzw. DHL Post protokollieren und senden uns sofort eine Kopie.
Versand ins Ausland:
Nur gegen Vorauskasse - keine Nachnahme -
Lieferung nach Österreich, Benelux, Dänemark: Warenwert zuzüglich 6 € Versandkosten. Hier gilt die derzeit gesetzlich gültige Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland.
Lieferung in die Schweiz & Liechtenstein: Warenwert zuzüglich 39.90 € Zoll- und Versandkosten. Die Preise werden von uns um die enthaltene deutsche Mehrwertsteuer gekürzt.
Vertragsabschluss:
Durch Anklicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt nicht schon mit unserer Bestellbestätigung, sondern erst mit Versenden einer Auslieferungsbestätigung oder mit Lieferung der Ware zustande. Angaben in unseren Katalogen oder auf der Internet Homepage sind nicht verbindlich. Durch die Herstellung unserer Fusing Glas Artikel - Unikate in reiner Handarbeit - können Größen & Farbabweichungen vorkommen? insbesondere bei der Glasfarbe ROT. Alle Angebote freibleibend.
§ 13.1 Stornierungsbedingungen Seminare, Kreativkurs/e und Workshops im Glas Stadl
Absage der Teilnahme – Stornogebühren
Stornokosten:
Stornogebühr bis 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn: 50 % der Seminar / Kurs - Gebühr pro angemeldete Person.
Bei weniger als 7 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn : 75 % der Seminar / Kurs - Gebühr pro angemeldete Person.
Bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag: 100 % Seminar / Kurs - Gebühr pro angemeldete Person.
§ 13.2 Frist und Form:
Zur Fristwahrung müssen alle Stornierungen ( Seminar/e , Kreativkurs/e und Workshop ) schriftlich per E-Mail (info[at]Elgin-Design.de) oder Post bei uns eingehen.
Im Falle der Verhinderung der angemeldeten Person/en sind Sie natürlich berechtigt, jederzeit einen Ersatzteilnehmer zu benennen.
§ 13.2 Absage durch den Veranstalter:
Der Veranstalter behält sich vor das Seminar/e, Kurs/e oder Workshop jederzeit abzusagen und zahlt dann die bereits entrichtete Seminar/Kurs/Workshop - Gebühr zurück.
Darüberhinausgehende Ansprüche - insbesondere hinsichtlich bereits gebuchter Übernachtung/en, Flug , Fahrgemeinschaften ,Bus oder Zugfahrten - sind ausgeschlossen.
Stand 2 / 2014